Die SPÖ steht für ein starkes, faires Europa, das das Leben der Menschen verbessert!

Am 29. April war der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Andreas Schieder, in Oberösterreich unterwegs. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Termine mit dem OÖ-Landesparteivorsitzenden Michael Lindner und der Bundesfrauenvorsitzenden und OÖ Spitzenkandidatin für die NR-Wahl, Eva-Maria Holzleitner sowie Verteilaktionen und eine Diskussion in der Stadthalle in Wels. 

Schieder betonte einmal mehr, dass diese EU-Wahl eine Richtungsentscheidung sei. „Es wird sich entscheiden, in welche gesellschaftliche Richtung sich Österreich und Europa bewegen. Wollen wir ein faires und soziales Europa oder ein Europa der Alleingänge, in dem die Demokratie und Freiheit gefährdet sind?“

Schieder kritisiert in diesem Zusammenhang das Verhalten der Konservativen auf europäischer Ebene. „Sie haben viele wichtige Gesetze – wie etwa das Lieferkettengesetz, bei dem Kinderarbeit und Umweltverschmutzung bekämpft wird – blockiert und tun sich zunehmend mit den rechten und rechtsextremen Parteien zusammen.“ Kritik übte der SPÖ-Spitzenkandidat auch an der österreichischen Bundesregierung: „Schwarz und grün fahren nach Brüssel und versuchen alles, was fortschrittlich ist, zu verhindern.“

Als Sozialdemokrat hat Schieder ein positives Bild von Europa, „denn es ist schon vieles gelungen“. Schieder erinnert an den europäischen Mindestlohn, die Lohntransparenz-Regelungen oder Maßnahmen gegen Kinderarmut. Aber es sei auch noch Vieles zu tun – vor allem gegen die Österreich-feindliche Politik der FPÖ. „Die FPÖ hat Kontakte zu Putin, ist verstrickt in Spionagevorwürfe und stellt den ÖXIT in den Raum. Damit sind sie eine Anti-Heimatpartei und schaden unserem Land und unserer Bevölkerung“, so Schieder.

Die SPÖ verfolgt ein anderes Ziel: „Wir stehen klar für ein faires Europa. Für ein Europa, das geeint den aktuellen Herausforderungen – Klimakrise, Teuerung und Krieg – begegnet. Und für ein Europa, das bis hin zur regionalen Ebene, das Leben der Menschen verbessert. Ein soziales Europa gibt es nur mit einer starken Sozialdemokratie“, betont Schieder.